Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des eTrade Centers.

Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei eTradeCenter akzeptieren Sie (im Folgenden der "Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von eTradeCenter (im Folgenden die "AGB" genannt).

eTradeCenter betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (eTradeCenter.com, eTrade-Center.com, eTrade-Center.de, eTradeCenter.org etc.), sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von eTradeCenter. Alle Websites, auf denen eTradeCenter die Dienste von eTradeCenter zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "eTradeCenter-Websites" genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und eTradeCenter, unabhängig davon, auf welcher der eTradeCenter-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen, die die eTradeCenter-Websites in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzen.

1. Gegenstand

1.1. Die eTradeCenter-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: (a) ein offenes, unentgeltliches Informationsforum sowie (b) ein geschlossenes entgeltliches Kontaktforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden "Mitgliedschaft" genannt).

1.2. Einzelheiten zu den Entgelten der Mitgliedschaft sind auf den eTradeCenter-Websites im Bereich "Leistungen / Kosten" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Mitgliedschaft sind sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt mangels Deckung des vom Nutzer angegebenen Zielkontos nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren. eTradeCenter kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln. eTradeCenter wird sie zudem im Login-Bereich für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.

1.3. Jegliche Nutzung der auf den eTradeCenter-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von eTradeCenter bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch eTradeCenter.

1.4. eTradeCenter stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. eTradeCenter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den eTradeCenter-Websites zu entfernen.

1.5. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-Verfügbarkeit der eTradeCenter-Websites technisch nicht zu realisieren ist. eTradeCenter bemüht sich jedoch, die eTradeCenter-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von eTradeCenter stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den eTradeCenter-Websites führen.

1.6. eTradeCenter bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zwecks eines Geschäftskontaktes zusammenzuführen, und eTradeCenter stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. eTradeCenter beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer untereinander über die eTradeCenter-Websites Verträge schließen, ist eTradeCenter hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. eTradeCenter haftet nicht, falls über die eTradeCenter-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. eTradeCenter haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der eTradeCenter-Websites zu registrieren.

2.2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, eTradeCenter Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

Der Nutzer darf keine Pseudonyme, Fantasie- oder Künstlernamen verwenden.

2.3. Der Nutzer sichert zu, dass er im Zeitpunkt der Registrierung volljährig sowie Gewerbetreibender oder Freiberufler ist und die eTradeCenter-Websites ausschließlich in Ausübung seiner gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzt.

2.4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. eTradeCenter wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.6. eTradeCenter kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei eTradeCenter angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. eTradeCenter leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Pflichten der Nutzer

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet,

3.1.1. ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,

3.1.2. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den eTradeCenter-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

* beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, eTradeCenter-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
* pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
* andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch SPAM) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG),
* gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie
* wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme).

3.1.3. die folgenden belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

* Versendung von Kettenbriefen,
* Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
* Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing), oder
* anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

3.2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

* Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der eTradeCenter-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den eTradeCenter-Websites angebotenen Dienste von eTradeCenter zur Verfügung gestellt werden,
* Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der eTradeCenter-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien z.B. ist nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der eTradeCenter-Websites und ist damit ausdrücklich untersagt.
* Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der eTradeCenter-Websites oder von anderen Nutzern.
* Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der eTradeCenter-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4. Änderungen der Dienste auf den eTradeCenter-Websites

eTradeCenter behält sich vor, die auf den eTradeCenter-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

5.1. Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den eTradeCenter-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den eTradeCenter-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

5.2. Der Nutzer kann die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von sieben (7) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den eTradeCenter-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden, oder per Telefax oder Brief an eTradeCenter. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den eTradeCenter-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 5.2 lassen das Recht des Nutzers, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

5.3. eTradeCenter kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für eTradeCenter unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von eTradeCenter und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

* Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
* Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2. und 3. dieser AGB,
* Der Ruf der auf den eTradeCenter-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z.B. wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist),
* Der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, oder
* Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

5.4. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.3. kann eTradeCenter unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.3. auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

* Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
* Ausspruch einer Abmahnung, oder
* Sperrung des Zugangs zu den Diensten der eTradeCenter-Websites.

5.5. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

* eTradeCenter kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 5.3. aus wichtigem Grund,
* eTradeCenter sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 5.4, oder
* Der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von eTradeCenter stammt.

6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

6.1. eTradeCenter übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der eTradeCenter-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. eTradeCenter gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

6.2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der eTradeCenter-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den eTradeCenter-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

7. Haftung von eTradeCenter

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen eTradeCenter (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt

Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von eTradeCenter gedeckt sind und der Versicherer an eTradeCenter gezahlt hat. eTradeCenter verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.

Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

8. Freistellung

8.1 Der Nutzer stellt eTradeCenter von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen eTradeCenter wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf die eTradeCenter-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt eTradeCenter ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen eTradeCenter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der eTradeCenter-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle eTradeCenter aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von eTradeCenter bleiben unberührt.

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer eTradeCenter nach Wahl von eTradeCenter auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der eTradeCenter-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch eTradeCenter sofort einstellen.

9. Datenschutz

eTradeCenter ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an eTradeCenter übermitteln, äußerst wichtig ist. eTradeCenter beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). eTradeCenter wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von eTradeCenter geregelt, die von jeder der eTradeCenter-Websites aus erreichbar sind.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

10.2. eTradeCenter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. eTradeCenter wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. eTradeCenter wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

10.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an eTradeCenter per E-Mail mit dem von jeder der eTradeCenter-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an eTradeCenter übermitteln. eTradeCenter kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

10.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

10.5. Erfüllungsort ist der Sitz von eTradeCenter.

10.6. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz von eTradeCenter.

10.7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

Heidelberg Schönau, den 01.02.2006